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"ul
-Z3r . w
Die von: Heroismus des Volkes gestellten
Uriegsziele. Refonn des preußischen Drei,
klassen-wahlsystems. 2lllen Tüchtigen die
Bahn frei. Nanzler . Verantwortlichkeit.
Osterbstfchaft des Raifers. Ein demokrati
sches deutsches Königtum.
er große Krieg ist, an und hin
ter dcn Fronten, ein tj:rot
fch:r. In den SchühenM
den und auf den Schlackt
selbem sowohl als auch in dem Durch
kalicit und Mitwirken daheim. Der
Heroismus in Feldarmee und der der
Heimarmee ist der gleiche und stellt, ge
memjam. dem Kriege jiele, welche an
sich. Wenig zu tun hoben mit denen, bis
5U welchen sich eine bestimmt: PoNtik mit
den Waffen als anderen Mitteln durch'
setzen will. Die letzteren Ziele sind be
rcits beim Ausbruch dcs Krieges seslge
stellt worden; sie mögen durch du: Ent
" Wickelung der militärischen Lage und
dkg Verlaus der kriegerischen Ereignisse
eine Verschiebung erfahren, können in
dc'scn fundamental nicht geändert wer
den. Der Heroismus des Volkes in
Sassen draußen und in der Wehr da
heim bestimmt dem Kriege ganz neue
Ziele. Er stellt seine eigenen Forderun
gen auf nd begründet diese mit dem,
cj er geleistet. Der Heroismus flern
pelt den Krieg zum Vblkerkricg nd die
Völker melde nunmehr ihre Forderun
, am an. Die Forderung lautet: Demo
kratterunz des Staates", das heißt die
ermelterte Mitarbeit des Volks an den
s!c:ailichen Geschäften.
Aus den Neden. welche Gras Vismarck
als Präsident der Bundeskommissarien
im konftituirendea Reichstag des Nord
,, deutschen Bundes während der Beratun
gesi ' des Entwurfes einer Verfassung
im Jahre 1867, die sich vom 9. Rar,
. bis zum 16., April hinzogen, gehalten
hat: Glauben Sie. wirkliche daß die
großartige Bewegung, welche im von
gen Jahre die Völker dom Bekt bis an
die Meere Siziliens, vom Rhein bis an
drn Vkuih und dcn Dniestr zum Kampfe
führte, zu dem eisernen Würfelspiel, in
r;rn um Königs und Kaiserthrone ge
spielt wurde; daß die Millionen deut
scher Krieger, die gegeneinander gekämpft
uüd geblutet haben, cmf den Schkachtfcl
der vom Rbein bis z den Karpathen;
daß die Taufende und Abertausende von
Gebliebenen und der Seuche Erlegenen,
die durch, ihren Tod diese nationale Ent
scheidung besiegelt haben, mit kinek
Landtags-Rcsolution ad acta geschrie
bn werden können? Meine Herren,
dann stehen Sie wirklich nicht auf der
Höbe der SitMnonl" ' ,
i AuZ der Reichstasscede de? Reichs
' kinzlers von Bethmann Hollweg vom
28. September 1916: .Diese, Kriegs
. brand, beglückt nd erschüttert erleben
. wir i täglich aufs neue, er hat uns gc-
zeigt, auf wie festem, wie unzerstörba
tem Fundament unser Haus gebaut wor
de ist. Was anderes besähigte uns
denn, diesen Kampf gegen fast die ganze
,'Uclt siegreich zu bestehen, wie die Liebe
Züm Lande der Vater, welche dessen
Söhne mit, unzerreißbare Banden um
- schlingt, als die unverlorene Kraft der
Arme und der Herze, die im Urgründe
des Volkes lebt, aus dem sie in ewiger
Erneuerung emporwächst. Nichts von
dem, was uns diese Feuerprobe beftcheu
' laßt, können wir im Frieden missen.
Was sich im Kriege so wunderbar bc
wahrt, muß auch im Friede leben und
wirken . . . Die gewaltigen Aufgaben,
welche auf allen Gebieten des staatliche
' und sozialen, des wirtschaftlichen und
politischen Lebens unser harren, bedür
sin zu ihrer Lösung aller Kräfte, die in
unserem Volke leben. Eine Staatsnot
wenvigkeit, die sich gegen alle Hemmun
gen durchsetzen wird, ist ei, diese Kräfte,
?die da sind, die zu schaffen, zu wirken
-. Krim gen, für das Ganze zu nützen.
Frei Bahn für alle Tuchti
gen,dssiftdieLösung. Die
Regierung wird diese Lö
sung vorurteilsfrei durch
führen. Dann wird unser Reich
f iifügt, weil jeder Siein und jeder
Ballen mitträgt und mitstützk, einer ge
fanden Zukunft entgegen. Tann
werden die Starken aus al
len Stande gern und freu
d i g teilnehmen an den Wer,
ke n des Friedens, miejetztam
blutigenKampf e."
Der Heldenmut der Tausende und
Abertausende hat 1863 und 187071
durch den Tod die nationale Bewegung
besiegelt. Ter Heroismus, welchen das
ki '"icie deutsche Volk in diesem Welt
- krieg betätigt hak, hat die nationales
mokratische Bewegung ingang gebracht.
?n im September vorigen Jahres
kt der Kanzler des Teutsche Reichs,
in derselben Nede, m welcher er Eng
land als den .selbstsüchtigste, harinäk,
k'r'un, erbitteüfien Feind' hingestellt, die
Losung verkündet, daß alle Tüchtigen
f'lie l'iatß haben sollten, die Notwendig
seif, die zum schaffen und wirken vorhan
fc-rren Kräfte dem Ganzen zu nützen,
betont trab das Dogma von der Teil
nshi-ne 2er Starken auch an den Wer
i:n des Frieden! aufgestellt.
. Schon vor der Ablehnung des Frit
, KnZancxebots der Mittelmächte seitens
der Alliierten ist von der Rostn des
' t:vt'iin VolkshaufeS im Namen der
deutsche Nkflierung deren fest En!
schlug die Demokratisierung Deutsch
Imbs gegen olle Hemmungen durchzu
flrenmkündft worden.
Die Temokatisierung des Teutschen
Reitß und Preußens elS der Vormacht
s.ndttn die Siaatsnotwendigkeit und
der olßwZÖe. Diese Demokratisierung
wird sich ton innen heraus durchsetzen.
k'.-?e fremd Hilfe oder auswärtigen
.jrt Sie wird sich durchsehe den
TMr.wsU ?nfchanung7 bei WM
te 2-.bii:fntiIeo frei Siaaiei tr.U
KPSBJe
&
JemOkreltisierung
1 sprechend und aus der graden Linie der
logiieyen isntwictmnacn und nicht dem
Volksbewußtsein und der Staatsein
richtung als Fremdkörper aufgepfropft
werden. Die Demokratisieruna Deutscb.
lairds vollzieht sich als Selbstzweck und
kann nicht als Faktor in irgendeine poli
tische Berechnung eingestellt werden.
Wohl hat auch Bismarck, der Schmied
deS Deutschen Reichs, dem alle Hammer
in die Hand paßten, die Demokratisier
rung als politische Waffe zur Errei,
chung bestimmter Zwecke benutzt, die
Waffe indessen grade gegen das Aus
land geschwungen. In seinen Gedan
ren und Erinnerungen (Tnte 400)
heißt es:
,Jn Hinblick auf die Notwendigkeit,
im Kampf gegen eine Uebermacht des
Auslandes im äußersten Notfall auch zu
revolukionare Mitteln greisen zu kön
nen, hatte ich auch kein Bedenken ae,
tragen, die damals stärkste der frei
heitlichen Künste, das allciemeine Wahl
recht, schon durch die Zirkulardepefche
vom 10. Juni 1866 mit in die Pfanne
zu werken, um das monarchische Ans
lonv abzuschrecken, von Versuchen, die
Singer rn unsere nationale Omelette
zu stecken.- Aber auch ihm ist die Te
mokratyierung nicht nur ein Mittel zum
Zweck gewesen. Er hat, in seiner Rede
vom 11. März 1W7, das Wort geprägt,
daß man das deutsche Volt nur in den
Sattel zu heben brauche, reiten werde
es schon lernen, und er hat am 28. März
.1867 bei der Begründung des Artikels
21 der Verfassung für den Norddeut
schen Bund, welcher besagt, daß der
ictzstag aus allgemeinen und direkten
Wadlen hervorgehe, gesagt:
23 die Wirkung und die Konstel,
lation. die das preußische Dreiklassen,
system im Lande schafft, etwas in der
Nähe beobachtet hat, muß sagen, ein
widersinnigeres, elenderes Wahlgesetz,
welches alles Zusammengehörige aus
einanderreißt uns Leute zusammenführt,
die nichts mit einander tun haben,
ist nicht in irgendeinem Staate asge
dacht worden."
' .
König Friedrich Wilhelm IV. hatte
der Verleihung einer Versaffmg an
Preußen mit der Begründung opponiert,
er tvvll nicht, daß durch ein Stück Pa
Pier eine Schranke zwischen mich und
mein Volk", errichiet werde. Deg Sach
fenkönig veranlaßte die Kundf von dein
Ausbruch der Aufstandsbcwcgung in
184? in Leipzig zu der naivvcrwundcr
lichen Frage: Ja, därfe sie den
des)" nd die braven Mecklenburger
wollten eine .Republik mit ihrem Groß
Herzog an der Spitze". Aus eller die
ser Verschwommenheit und Verwunder
lichkeit heraus ist dann die preußische
Verfassungsurkunde dom 31.. Januar
1850 entstanden, welche die konftitutic
nelle Monarchie errichtet hat, in welcher
die gesetzgebende Gewalt don dem König
und dem Landtag gemeinsam ausgeübt
werden, das Wahlsystem dreiklassig und
der Wahlmodus ein indirekter und
öffentlicher ist.
Dieses System und dieser Modus sol
lea heute demokratisiert weiden. Prinz
Wilhelm von Preußen (der spätere KL
nig und Kaiser) hatte beim Antritt der
Regentschaft m Oktober 1858 die Frage
aufgeworfen, ob er die Verfassung un
verändert annehmen oder eine Revision
derselben fordern sollte. Aus Gründen
der Politik hat damals schon Vismarck
sich dagegen ausgesprochen. Preußens
Ansehe in Teutschland und seine euro
päische Aktionsfähigkeit würden durch
einen Zwist zwischen der Krone und dem
Landtag gemindert werden, die Partei
nähme gegen den beabsichtigten Schritt
würde in dem liberalen Deutschland
eine ganz allgemeine fein: Versassungs
fragen müßten de Bedurfnissen des
Landes und feiner politischen Lage in
Deutschland untergeordnet werden.
Heute verlangt das innere Bedürfnis
Deutschlands, seine Stellung in der Welt
und seine internationale Aktionsfähig
keit eine Demokratisierung der preußi
schen Verfassung.
Der Preußische Landtag wird don
zwei Kammern gebildet, dem Herren
haus und dem Abgeordnetenhaus.
DaS Herrenhaus setzt sich zusammen
aus dem dom König berufenen groß
jähriaen Prinzen des königlichen Hau
ses; 93 Vertretern deS Adels mit erb-
licher Beremtmnnq: 4 als Inhaber
hoher preußischer Landesämter und auS
allerhöchstem Vertrauen; 170 infolge d,g
Präsentation der nachfolgenden Korpo
ratione usw. auf Lebenszeit berufenen
(der Domstifte 3. der Provinzial-Gra
fenverbände 8, der Geschlechter, mit aus,
gebreitetem Familienbesitz 12, der Wer
bände des alten und deS befestigten
Grundbesitzes (Uradel) 90, der Universi
täten 9 und von Städten 4).
DaS AbaeordnetenbauS befleht aus
443 (ursprünglich 433), dom ganzen
Zoll gewählten Mitgliedern. Für die
Wahlberechtigung sind 25, für die Wähl
barkit L0 Jahre erforderlich. Die Wahl
erfolgt (früher alle drei) seit dem Gesetz
dom 27. Mai 1888 alle fünf Jahre I
mittelbar durch Wahlmanner (je einer !
auf 250 Seelen), die in Urwablbezirken
seitens der über 24 Jabre alten, die
bürgerlichen Rechte besitzenden, seit sechs
Monaten in der Gemeinde ohnhaften
und keine Armenunterstützung empfan
genden Männer mittels öffentlicher
Stimmabaabe erwählt werden. Tie Ur
wäoler sii,d in drei Abteilungen von
gleicher Lieiierkistunz (TleillsFen
Kftem, eingeteilt.
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Philipp Schcideman, einer der
Um alle Starken für die Teilnahme
n den Werken deS Friedens heranzu
ziehen, die Kräfte, welche da sind und
zu wirken verlangen, für das Ganze
nützen zu sönnen, verlangt die Staats
Notwendigkeit für die Demokratisierung
Deutschlands folgende Resormen in
Preußen:
1. Beseitigung des Dreiklassensystems.
2. Abschaffung des indirekten Wahl
modus. 3. Neueinteilung der Wahlkreise.'
Es ist daS Dreiklassevsystem. welches
das preußische Wahlgesetz zum wider-
sinnigsten und elendesten macht. Das
Prinzip, daß die Höhe der Steuer
leiftung den Umfang der politischen
Rechte bestimme, hat eine Plutokratie ae
züchtet, welche hemmend in die staatliche
Entwralung eingegriffen hat.
TS Wahlsystem, weüche die Wähler
auf Grund des Steuerzensus in drei
Klaffen einteilt, entspricht weder den
heutigen sozialen Anforderungen des
Staates, noch den Anschauungen des
Volkes. Die Wteilunqsmahl reißt die
sozial zusammengehörigen Schichten des
Volkes auseinander, verleiht der erste
Abteilung, weil lediglich auf der Höbe
der Steuern beruhend, eine unberechtigte
Uebermacht und druckt das wichtig!
politische Zliecht. die Mitarbeit an der
GescHgebung, für die Arbeiter fast auf
ein Nichts herab. Man hat darauf hin
gewiesen, daß in Preußen der Kanzler
und sein Kutscher in der gleiche Klaffe
wählen. DaS würde an sich noch nichts
bedeuten, denn das gleiche findet auch
bei den Rtichstagswcchlen, welche nur
eine Klafft von Wahlern keniun, statt.
AlS aber im Jahre 1 mit der Er-
höbuvz der Zahl der Wähler, um ganze
zehn und ' mit einigen unbedeutende
Abänderungen der Vorschriften sur das
Wadlverfakren ein kleiner bunter Lap-
den als Flicken auf den verfchliffenen
Kantn ve, Biutonatrjcntn Areuinnen
snftems gesetzt wurde, da schrieben die
Leipziger Neuesten Nachrichten :
Wenn mau sich überhaupt zu Aende-
kunL?n des betreffenden Zuftaad'.ö ent
i-tr
Bethmann-Hollweg.
t6t V- ' ''s,-'
f"''s','v I
, ' ' '
l - - -
-':V-.
V;'V;.
Führer der deutsche oziakisten.
schloß, dann hätte man wenigstens such
mit dem lächerliche Zustand aufräu
men sollen, der es ermöglicht, daß Fürst
Bülcw und Graf Posadowsky mit ein!
gen anderen tausend Männern in der
dritten Klaffe wählen, wahrend ein Ban
kier oder ein reich gewordener Wursihänd
ler allein die erste Wäblerklaffe bildet.
Ein Wurstfabrikan leistet ja entschieden
recht nützliches für die Menschheit, aber
warum er bei der Wahl etwa zwölshun
dertmal so viel zu sagen haben soll, als
Fürst Bülow, daS wird für manchen
unerfindlich fein und nur für Leute von
satyrischer Gemütsart verständlich blei
ben, welche des Genuß einer guten Le
bermurft allen Inschriften auf den dom
vierten Kanzler errichtete Marksieinea
vorziehen
DaS War natürlich ein. wenn auch
grimmer, Scherz. Aber auch in der Wirk
lichkeit stellt sich die Sache ss. daß drei
Wähler der ersten Klasse ebensoviel Ein
fluß haben als wie zwölf in der zweiten
und in der dritten, und in Beil!
z. B. ei Wähler der ersten Klasse eben
soviel Gewicht hat wie 300 der dritten.
Tie Wahlkreiintkl!ung stammt aus
dem Jahr 1860 und gründete sich da
mals aus die Volkszählung vom Jahre
1858. Schon daS ehrwürdige Alter
dieser Einteilung beweist ihre Rückstän
digkeit. Der Zuwachs der Bevölkerung
ist feit jener Zeit ebenso unberücksichtigt
geblieben, wie die Verschiebungen in der
Verteilung der Bevölkerung. Ja man
eben preußischen Wahlkreisen kommt ein
Abgeordneter auf noch nicht 40,000, in
anderen auf mehr als 3S0.UX). Zudem
liegt das llebergemicht des Gemein
Wesens nicht mehr in den ländlichen Be
zirken des Ostens, es hat feine Stätte
gefunden im Westen, in den Industrie
gegenden. in den Städten. Bei der ur
sprünglichen Einteilung mag das Ueber
gewicht der ländlieden ttrudbesitzer des
Ostens einen gewiffen Sinn aebabt ha
ben. Auch Hot sich ja die Bedeutung d;r
Landwirtschaft, vbwobl sie nur noch ein
Drittel des preußischen Volkes arflellt,
im Tcruf diefcs KnezeS für die El
' ' ' . s!llAi!
sckwnos. Fon K. K. von Wcllenthin.
nährungsfrage von neuem dokumentiert.
Aber die letzte halbhundcrtjährige Ent
Wicklung des preußischen Staatswescns
hat das Schwergewicht nach der Seite
dcS Handels und der Industrie verlegt.
Und auch aus der Arbeiterschaft sollen
die Starken teilnehmen an den Werken
des Frieden, und auch ihren Tüchtigen
muß die Bahn frei werden.
.
Artikel 6 des Pariser Friedens dom
30. Mai 1814 bestimmte: "Le5 ftata
de rAllernagne stront indfyondants
et unis prr un lieu sW'rativ." DaS
war der Quark vom .Teutschen Bund",
welcher kein Staat, sondern ein .Völker
rechtlicher Verein", kein Bundesstaat,
soiidern ein Staatenbund war. Am 18.
Mai 1848 trat in der Paulskirche in
Frankfurt die Nationaldersammlung
zusammen, welche sich als das aus dem
Willen und den Wahlen der deut
schen Nation hervorgegangene Organ zur
Begründung der Einheit und politischen
Freiheit bezeichnete. Am 28. März 1841)
wurde eine Verfassung beschlossen, nach
welcher Deutschland ein Staalcnstaat
sein sollte mit dem preußischen König
als Erbkaiser und einem aus Staaten
hauS und VolkshauS bestehenden Parla
mcnt. König Friedrich Wilhelm IV.
lehnte die ihm angebotene Kaiserkrone
am 23. April ab, nachdem er bereits am
13. Dezember deS Vorjahres an dcn Ge
sandten von Bunsen geschrieben: .Die
Krone, welche die Askanier, die Hohen
fiaufen. die Habsburger getragen, kann
natürlich ein Hohenzollcr tragen. Tie
aber, die Sie meinen, verunehrt über
schwänglich mit ihrem Ludergeruch der
Revolution von 1848, der albernsten,
dümmsten, schlechtesten, wenn auch Gott
lob nicht bösesten dieses Jahrhunderts
einen solchen imaginären Reif von
Dreck und Latten gebacken soll ein leg!
timer König don Preußen sich gefallen
lassen, der den Segen hat, wenn auch
nicht die älteste, sodoch die edelste Krone,
welche niemand geftohlc hat, zu tragen?
Soll die tausendjährige Krone deutscher
Nation wieder einmal vergeben werden,
so bin Ich es und Meinesgleichen, die
sie vergeben werden."
Der Präger Frieden vom 23. August
1866 sprach die Auflösung dcS bisherigen
Deutschen Bundes aus. Am 10. Juni
legte Preußen seinen Verbündeten die
Grundzüae für eine zukünftige Vcrfas,
sung eines neuen Deutscben Bundes vor.
Am 18. August schloß Preußen mit den
übrigen deutschen Staaten einen Bund
nisvertrag ab. Am 24. Februar 18tt7
wurde der ?Zorddeutsch Reichstag in
Berlin don König Wilhelm eröffnet, und
am 16. April nahm der Reichstag den
Verfassungsentwurf für den Norddeut
fcben Bund an.
Artikel 79, Absatz 2 der Verfassung
bestimmte: Der Eintritt der fiiddeu!
schen Staaten oder eines derselben er
folgt auf den Vorschlag des Bundesprä
sidiumS im Wege der Bundesgcsctzge
duna." Die Vollendung der nationale
deutschen Einheit ist aber erfolgt durch
die KriegSereignisse des Jahres 1870.
Der Bundesrat des Rorddeutsckzeir Bun
des beantragte im Einverständnis mit
den Regierungen von Bayern, Würtiem
berg, Baden und Hesse beim Reichstag
durch Vorlage dom 9. Dezember 1870.
daß der Deutsche Bund den Namen
.Deutsches Reich' und der König von
Preußen als Bundespräsident den Na
men .Deutscher Kaiser' führen sollte.
Dieser Antrag wurde vom Reichstag am
10. Dezember 1870 (mit allen gegen
sechs Stimmen) angenommen. Tie Pro
klamierung der Herstellung der Kaiser
wörde erfolgte durch den König von
Preußen im Spiegelsaal zu Versailles
am 18. Januar 1871. Am 16. April
Wurde vom Reichstag daS .Gesetz, be
treffend die Verfassung deS Deutschen
Reichs' angenommen.
Das neue Deutsche Reich ist aufgebaut
worden auf breiter demokratischer
Grundlage. ES gibt leine .deutschen
Untertanen', fondern nur Angehörige
deS Deutschen Reichs. Der Kaiser ist
im Reich nicht Souverän; der Titel
drückt .nur die Stellung des ReichZpra
sidiumS aus. Die Souveränität ber.uht,
nach Vismarcks Wort, auf der Gesamt
heit der verbündeten Regierungen. Der
Reichstag geht aus ' allgemeinen und
direkten Wahlen mit geheimer Abstim
mung hervor. Die geheime Abstimmung
war in dem ursprünglichen Entwurf
nicht vorgesehen, wurde indessen noch vor
der Endabftimmung in das Gesetz ein
gefügt. Der Reickstag ist die einheitlick
Vertretung des Deutschen Volkes, nicht
der Bevölkerung der verschitdenen Bun
desstaaten. Seine Mitglieder sind nicht
blos Vertreter ihn Wahlkreises, sie sind
noch weniger Vertreter des Bundesstaa
teS, in welchem sie gewählt sind, sondern
deS Teutschen VolkeS. Der Vorsitz im
Bundesrat sieht dem Reichskanzler ,u,
welcher vom Kaiser zu ernennen ist. In
der Ernennung und Entlassung deS
Reichskanzlers ist der Kaiser völlig frei.
Der Kanzler ist nach der Verfassung daS
verantwortliche Gefamtministerium deS
Reichs. Aber die Verantwortlichkeit be
zieht sich nur auf Anordnungen deS Kai
fers, nickt auf irgendwelche Anordnun
gen und Beschlusse deS Bundesrats.
Da eine oesctzliche Festlegung der Ver
antwortlichkeit deS Kanzlers fehlt, ist
diese imgrunde nicht viel mehr als eine
inhaltslose Phrase. Die heute in AuS
siebt gestellte und in Ganz gebrachte De
mokratifierunc' Deutschlands wird die
Schaffung eines Kanzler-Verantoort-lickteits-Gesetzes
einschließen müssen. Sie
wird deS weiteren durch eine Neueiniei
lung der Wahlkreise die bisher ungleiche
Vertretung deS deutschen Volkes im
ReickLtag korrigieren müssen.
. '
Bismarck bat 'nwrwl, zurzeit seine!
heftigsten Zerwürfnisses mit der fceisin
nigen Partei, mit dem Gedanken ge
spielt, daS Teutscbe Reich könne ans
demselben Wege, auf dem es entstanden,
auch wieder aufgelöst werden, nämlich
durch Lertraz der Fürsten nd Freie
i
Städte. Um die Zeit der Verabschiedung
Bismarcks erschien ein? ganze Anzahl
von Flugschriften, welche den Staats
streich zwecks Aenderung des Reichstags
Wahlrechts befürworteten. Ungeheures
Aufsehen machten die im Anschluß an die
Hol'nloheschen Memoiren im Jahre
1906 rsäuenenkn .Enthüllungen' Pro
sessorS Hans Delbrülö, kx Mannte
Historikers und HercnisgeherS der .Preu
ßifche Jahrbücher' über .Biömarcks
letzte politische Idee', über dcn Staats
sireich-Plan des Kanzlers, welcher die
wirkliche Veranlassung zu seinem Sturz
gebildet haben soll. . Es heißt in diesen
ffnHiiisflinni'n hwlrfi hnn TVfhn'iif in
einem weiteren Artikel der .Jahrbücher"'
vom Januar 1912 besprochen worden
sind: .Bismarck stand im Jahre IM
jener ihm don Grund aus feindlichen
Reichstagsmajorität gegenüber, welche
ihm schließlich sogar den einfach-mcnsch
lichen Glückwunsch zum 80. Geburtstag
versagte. Im Jahre 1887 war es ihm
noch einmal gelungen, die Majorität zu
zerbrechen, aber es war keine Aussicht
vorhanden, daß dies noch einmal gclin
gen könnte. Bitter beklagte sich der
Schöpfer des allgemeinen Stimmrechts
über den Mangel an nationaler Gcsin
nung im deutschen Volk, aber was sollte
er tun? "Get you hörne, you kr
ments" ruft er auf dem Schlußblatt sei
ner Gedanken und Erinnerungen' mit
Coriolan den Fraktionen zu und wendet
sich vom Volk zu den Dynastien, denen
er .Abbitte leiste'. Unter den mannig
fachen herüber und hinüberfliegenden
Gedanken blieb er schließlich bei einer
Aenderung deS Wahlrechts, als dem ein
zigen Modus, der nicht bloS einem pro
viforifchen Notbehelf, sondern eine
dauernde, brauchbare Machtverteilung in
Aussicht stellte. Ein Ausnahmegesetz
sollte allen notorischen Sozialdemokraten,
die, wie es im Socialistengesetz formu
kiert war, den .Umsturz der bestehenden
Staats und Gesellschaftsordnung de
zwecken', das aktive und passive Wahl
recht entzielzen, und um dies durchführen
zu können und die gegebenen sozialen
Abhängigkeiteik voll zur Wirksamkeit ge
langen zu lassen, sollte an die Stelle der
geheimen die öffentliche Abstimmung
treten.'
Die Durchführung dieses Staats
sireichs hätte, nach Telbrücks Darlegung,
folgenden Verlauf nehmen fallen:
Künstliches Zufallbringen des Soziali
ftengesetzeS, dadurch Rcizung der Sozial
demoiratie zu Uebermut, Einbringung
einer großen Militärvorlage, Revolten
und Straße,rlämpfe in Berlin, Berufung
eines Eiscnarmes als Ministerpräsiden
ten, Auslösung des Reichstags, Prolla
mation des Kaisers und der Fürsten, daß
das Reich so nicht bestehen könne, Erscl
zung der geheimen durch die öffentliche
Abstimmung und Entrechtung der So
zialdemokratie. TaZ soll die Politik ge
wesen fein, der der Kaiser sich aus Ge
Wissens bedenken verschlossen und im Zwist
worüber er den Fürsten Bismarck aus
dem Reichskanzleramt entlassen haben
soll. Prof. Delbruck fügt hinzu: .Auf
reden Fall verliert auch bei meiner Auf
fassung Bismarck als historische- Pcrfön
lichkeit nichts im Vergleich zu jener alte
ren, die m ihm überhaupt einen positiven
Gedanken zu entdecken nicht mehr der
mochte. Aber es ist nicht wahr, daß er
bloß noch der alte Mann war, der nicht
mehr wußte, was er tun sollte, uud nur
noch an der jüngeren Welt, die ihm nach
gefolgt war, herumnörgelte. Nickt in
dem kangsamen Absterben und Verlöschen
dcS Phiüisierk ist er dahingegangen, fon
dein daS tragisch Ende des Heros, der
in einem letzten große Kampf mit sich
selbst und seinem Werk in Widerspruch
gerät, ist ihm beschicken gewesen und hat
et sich selbst bereitet'
Ob diese Enthüllung der Wirklichkeit
und den Tatsachen entspricht, wird tciitl
erst nach dem Verschwinden sämtlicher
Hauptakteure dieses nxltgeschichtlichen
Dramas don der Lebensbühne festgestellt
werden. Aber auch solche Wirklichkeit
würde heute lediglich don geschichtlichem
Interesse als Scheinwerfer auf die Per
fönlichkeit des ManneS .von Blut und
Eisen' fein. Denn heute sind alle die
Vorbedingungen für auch nur die Idee
eines Staatsstreichs gegen die deutsche
Verfassung geschwuydcn. Heute sind die
.vaterlosen Gesellen' fest bodenständig
geworden) Heute stehen die .Umstürz
ler der bestehende Staats und Gesell
schaftsordnung' in dem großen und he
roischen Kampf für du Behauptung deS
Rechts und der Geltung deS Deutschen
Reichs mit in der ersten Reihe der Strei
ter. Heute bedeutet die deutsche Sozial
demoiratie unter der Führung Philipp
CcheidemonnZ einen starken Faktor für
die Erlangung eines .Friedens, welcher
dem deutschen Volk den Sonncnplatz da
heim und draußen sichert. Und der deut
schen Cozialdemokratie ist von der logi
schen Entwicklung der Geschichte die Auf
gäbe der positive Mitarbeit a der De
mokratisierung Deutschlands zugeteilt.
.
Seine kaiserlich und toniglich Ma-jestät-
Kaiser Wilhelm leb hoch!'
DaS ist daS Hoch, welches der Groß
herzog Friedrich von Baden nach der Ze
remonie der Kaiserproklamation am 13.
Januar 1871 im Spiegelsaal des Ver
failler Schlosse! auf den neuen Kaiser
ausgemacht hat. Hinter dem Wortlaut
dieses Hochs verbirgt sich ein zäher und
unter den damaligen Verhältnissen uner
quicklicher Streit um den deutsche Kai
feriitek. Sollt r .Kaiser don Deutsch
land' oder .Deutsä,, Kaiser' lauten?
Ueber diese ffraze würd bis zum Tage
der Prvklamation gestritten und sie war
selbst an jenem Tage noch nicht nischie
den. Tie bayerische Regierungs-Bevoll
machügten hatten bereits im vergangenen
November bei den Verhandlungen mit
Bismarck über die Reichs undKaiser'
Frage die Bedingung gestellt, daß der
Titel nicht Kaiser von Deutschland lau
tea dürfte. Bismarck bZte daraufhin
die Nührunz des Titels .Wir don Gottes
Gnädig Xtiitscher Kaiser, König tsa
Preußen' in Vorschlag gebracht. Er
wies darauf hin. daß der Titel .Kaiser
von Deutschland' einen Territorialan
fpruch bedeuten würde. Kronprinz Frie
brich und sämtliche in Versailles onwc
senden deutschen Fürsten opponierten dem
Vorschlag Bismarcks, und König Wil
beim selbst sprach von dem ihm zug,'mu
leicn Titel alZ der Bczei,ninq eines
.Elxiraktkimajors". Am Sonntag, den
15. Januar, gab der König seinen end
gültigen Willen bekannt, daß die Kaiser
Proklamation am Jahrestage der ersten
preußischen Königströnung vor sich gc
hen sollte. Noch auf 16. Januar führte
die Erörterung der Kaiscrfragc in den
Fürstcnlreisen zu dem Entschluß, daß
der Titel .Zkaiser von Teutschland" lau
ten solle. Bismarck blieb dagegen bei
seiner Auffassung, daß dieser Titel einen,
territorialen Anspruch involbiere und
scheint die Kabrnettsfrage gestellt zu ha
den. Tatsächlich hat er sich damals da
hin geäußert, daß er, wenn nicht gleich,
so doch nach dem Kriege zurücktrete
werde. So erhielt die scheinbar neben
sächliche Titclfrage die Bedeutung einer
Staalsaffairc, da sie gemessen wurde
nach dem maßgebenden Einfluß, welche
vielleicht die einzelnen Bundesmitglicder
nach dem Kruge und im Verband dcS
neuen Reichs auszuüben imstande fein
wurden. Tatsächlich war am Tage vor
der Kaiserprot'amalion noch nicbt fest
gestellt, wie der König von Preußen als
Kaiser genannt und als rs er am nach
sten Taqe bei der Proklamation dnkün
det werden sollte. Am sri!hm Morgen
deS 18. Januar erhielt der Großherzog
von Baden vom 5tönig die Mitteilung,
daß er, wenn er nach der Proklamation
das Hoch ausbringe, die Bezeichnung
.Kaiser von Deutschland' wählen solle,
trotzdem Bismarck dagegen sei. Als der
Kanzler dnvoa hörte, war er außer sich
und klagte über den König und die Un
Möglichkeit, auf solche Weift die politi
schen Geschäfte zu sichren. Auf der an
deren Seite war auch der König hockst ,
ungehalten und äußerte sich in heftiger
Weise gegen den Kanzler. Der Groß
herzog befand sich in einem bedenkliche
Dilemma, aus welchem er sich schließlich
dadurch hcrauswandte. daß er beim Hoch
weder die eine noch die andere Bezcich
nung benutzte. Er selbst sagt darüber
in seinen Memoiren: Nun kam die
Reihe an mich ich trat zum Kaiser
lxran, verbeugte mich' und bat um die
Erlaubnis, die Versammung zu einem
Hoch auffordern zu dürfen. Nickend er
teilte der Kaiser die Gencbmigung, und
ich ruf so laut wie möglich in die har
rende, lautlose Versammlung: Seine .
kaiserlicke und königliche Majestät
Kaiser Wilhelm lebe hoch!'
Schließlich ha! sich ja die Bismaickse ,
und die bayerische Ansihauung in der
Titelfrage durchgesetz!. Die Bismarcksck?
auch in allen andcrcn Fragen der Kaiser-
Vollmacht. Tie Verfassung stempelt das
Haupt de Reichs zum primu intor
pure. Wenn er der .Oberste Kriegs
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l.fc W (.ULUilfc fc'U .IWll UM.ltb j
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jou naa i. aia wie Iik von nmi i llllii-
oberhaupt ausgeübt wird, und der Ver
such der antideutschen Propaganda, den (
"warlonH zu verschleißen, ist ja denn
auch gründlich mißlungen.
Was den Titelstreit anbetrifft, so
kann er kxute nur noch ein historisches
Interesse beanspruchen. Das wird von
neuem wachgerufen durch die Entwick
lung der inneren deutsche, Verhältnisse, '
welcher die neue Zeit die Siebenmeilen
sticfel angezogen lzat. und unter deren
Marlfteide sich die diesjährige Osterbot
schaft bis dritten Deutschen Kaisers be
findet. Tie lautet in der Form eines
Kabinetlsbefthl an den Kanzler dcS
Deutsckzen Reichs: .Die Resormierung
des preußischen Lcndtags und die frei
heitliche Ausgestaltung unseres gesamten
innerpolitischen Lebens sind meinem
Herzen besonders teuer. Vorbereitende
Schritte behuss der Resormierung deS
Wahlgesetzes für das Abgcodnetcnhous
sind auf meine Anregung bereits bei
Ausbruch des Krieges getan worden.
Ich beauftrage Sie hiermit, mir defi
nitioe Vorschläge des Staatsministe
riums zu unterbreiten, sodaß bei der
Rückkehr unserer Krieger dieses Werk,
welches ein fundamentales für die innere
Ausgestaltung Preußens ist, zum Gesetz
erhoben und ausgeführt werden kann.
Angcsicbts der gigantischen Taten des.
ganzen VolkcS ist meines Erachtens kein
Raum mehr in Preußen für da! Klas-'
scnwahlsystcm.'
Die Kaiserproklamation vom Jahre
1871 katte der Welt die Wiederaufstehung
deS Teutschen Reichs gekündet. Die
Osterbotshaft Kaiser Wilhelm tt. hat
der Demokratisierung dieses Reiches die
Gasse geöffnet, allen Tüchtigen des Vol ,
keS die Bahn zur Bctätignng ihrer Kraft
im Interesse der Gesamtheit frei gege.
den.
Auch um die deutsche Kaiserkrone ha-
den sich der Romantik schillernde Fäden
gewoben. Von dem Flitterwerl soll sie
nun befreit werden. I neuem Glanz
soll si leuchte über eiucm .demolrati
sehen deutschen Königtum', nach dem A
Muster des Staates Friedrich des Ero- f
ßen, der sich mit Stolz als den ersten I
.CiCIltl II winuil lajtlUjlltl yui, Ar J lj
der große König und feine Zeit wußten
vom niaji von ver Zioiivenoigieit, dem
Volke ,a dienen, sondern sie kannten nur
de Staat.
"L'ekat c'est ro.i!" Jeder Vür
ger eines modernen EtaaiZwesenS ist W
Staat. Tal deutsche Volk draußen in
Waffe und in de, Wehr daheim ist
Deutschland.
Gerade heute gilt das Wort, mit wel
chem Ludwig ühland seine Rede im
Frankfurter Parlament am 22. Januar
1843 geschlossen hat: ES wird kein
Haupt über Deutschland leuchten, das
nicht mit einem vollen Tropfen d:No?rA
tischen OelZ gesalbt ist.'
Unwissenheit mach
LeSukgunz schüchtern.
't verleg-n.
